04.02.2005 /// 16:30 Uhr - 06.02.2005 /// 14:00 Uhr Ev. Akademie Bad Boll Tagung: Minderheitenschutz in Europa - Das Beispiel Türkei
Dynamisch bemüht sich die Türkei um die Eröffnung ihres EU-Beitrittsverfahrens. Als Prüfstein gilt noch immer die Situation der religiösen Minderheiten. Welche Fortschritte müssen noch erzielt werden?
Minderheitenschutz gilt als eines der vornehmsten Testkriterien für Europafähigkeit. Er bedeutet die Kehrseite des demokratischen Mehrheitsentscheids. Und er ist eine der Lehren aus dem unseligen Nationalitätenstreit, der Europa so lange entzweite und verwüstete. Minderheitenschutz ist das Gegenmodell zum ethnisch reinen Nationalstaat und will einem schleichenden Prozess der einebnenden Assimilierung vorbeugen. Er ist so gesehen ein Bekenntnis zur viel beschworenen kulturellen Vielfalt unseres Kontinents.
Schutz von Minderheiten ist konsequenterweise auch Bestandteil der Kriterien von Kopenhagen, die Staaten vor ihrer Aufnahme in die EU erfüllen müssen. Wie es die Rahmenübereinkunft zum Schutz nationaler Minderheiten des Europarats definiert, sollen diese „vollständig und tatsächlich gleichberechtigt sein unter Bewahrung und Entwicklung ihrer Identität“ allerdings und unzweideutig bei „Vorrang des Rechts sowie der territorialen Integrität und Souveränität des Staates“.